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  • Kurzmeldung vom 23. August 2019

2019 Stark Sozial vor OrtBundesarbeitsminister Hubertus Heil besucht Tagung der Kommunalen Jobcenter

Am Wochenende vor dem Beginn der Aktionswoche Kommunaler Jobcenter in Deutschland besucht Bundesarbeitsminister Hubertus Heil die Tagung der Niedersächsischen Kommunalen Jobcenter in Peine.Seit 15 Jahren stellen in Niedersachsen die Kommunalen Jobcenter ihre Leistungsfähigkeit in der Arbeitsmarktpolitik und der Grundsicherung für Arbeitsuchende unter Beweis. mehr...

  • Pressemitteilung vom 21. August 2019

2019 Stark Sozial vor OrtKommunale Jobcenter laden zur Aktionswoche ein

Vom 26. bis 30. August 2019 laden die kommunalen Jobcenter deutschlandweit zu einer Aktionswoche ein, in der sie sich und ihre Leistungen präsentieren. Dazu haben der Deutsche Landkreistag und der Deutsche Städtetag im Rahmen der Kampagne „Stark. Sozial. Vor Ort." aufgerufen, um auf die Bedeutung kommunaler Arbeitsmarktpolitik aufmerksam zu machen. Die Kampagne „Stark. Sozial. Vor Ort." verfolgt das Ziel, Aufgaben und Stärken der 104 kommunalen Jobcenter noch mehr ins Bewusstsein von Bürgerinnen und Bürgern, von Politik und Unternehmen zu bringen. mehr...

  • Kurzmeldung vom 15. August 2019

Seniorin mit FamilieZur geplanten Aufhebung des Unterhaltsrückgriffs in der Sozialhilfe

Das Bundeskabinett hat am 14.8.2019 den Gesetzentwurf eines Angehörigen-Entlastungsgesetzes verabschiedet. Damit sollen unterhaltsverpflichtete Eltern und Kinder von Leistungsbeziehern der Sozialhilfe finanziell spürbar entlastet werden. Kernstück ist die geplante Aufhebung des Unterhaltsrückgriffs bis zu einem Jahreseinkommen von 100.000 €. Dies ist vor allem für Kinder von pflegebedürftigen Angehörigen relevant, die künftig erst ab einem Jahresbruttoeinkommen von 100.000 € einen Beitrag zu den Pflegekosten leisten sollen. mehr...

  • Kurzmeldung vom 6.8.2019

2019 5G  BMVIBMVI startet 5G Innovationswettbewerb

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat ein Programm zur Förderung der zügigen und effizienten Einführung des 5G-Mobilfunks in Deutschland aufgelegt. Das Förderprogramm richtet sich im ersten Schritt auf die Erstellung von Konzepten für 5G-Pionierprojekte in Modellregionen. Ausweislich der Förderrichtlinie stehen Anwendungen u.a. in den Bereichen Energie, Gesundheit, Industrie 4.0, Verkehr, Landwirtschaft sowie Logistik im Fokus. Konkret geht es darum, Nachfragepotenziale zu aktivieren und ein Bewusstsein für die vielfältigen Möglichkeiten zu schaffen, die sich mit dem 5G-Standard verbinden.
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  • Pressemitteilung vom 24. Juli 2019

GeldglasKommunale Spitzenverbände veröffentlichen aktuelle Finanzdaten
Investitionen ziehen an – Investitionsstau bleibt aber weiterhin hoch

Die kommunalen Spitzenverbände freuen sich über die weiterhin gute wirtschaftliche Lage in der Bundesrepublik. Trotz abgeschwächter Wachstumsaussichten stehen die kommunalen Haushalte im Durchschnitt derzeit noch gut da. Die aktuelle Situation und die noch eher positiven Aussichten sind allerdings entscheidend abhängig von einer weiterhin guten wirtschaftlichen Entwicklung. Diese ist nicht garantiert. Deshalb dürfen die Risiken etwa beim Welthandel oder der künftigen Zinsentwicklung nicht übersehen werden. Gerade angesichts der aktuellen Überschüsse muss betont werden: Krisenfest und aus sich heraus tragfähig sind die Kommunalfinanzen noch lange nicht. Es besteht weiterhin ein hoher Investitionsstau. Das machten die kommunalen Spitzenverbände heute anlässlich der Veröffentlichung ihrer neuen Prognosedaten zur kommunalen Finanzlage für die Jahre 2019 bis 2022 deutlich. mehr...

  • Kurzmeldung vom 23. Juli 2019

190723 Deutscher Nachhaltigkeitspreis 2020Deutscher Nachhaltigkeitspreis „Kommunale Partnerschaften"

Gemeinsam mit dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt von Engagement Global zeichnet der Deutsche Nachhaltigkeitspreis Kommunen in Deutschland mit ihren Partnerkommunen in Entwicklungs- und Schwellenländern aus. Gesucht werden Partnerschaften, die sich besonders vorbildlich für die Verwirklichung der Agenda 2030 und die Umsetzung der UN-Nachhaltigkeitsziele engagieren.

Teilnahmeberechtigt sind alle deutschen Landkreise, Städte und Gemeinden, die sich aktuell in solchen Partnerschaften engagieren oder deren Partnerschaft nicht länger als zwölf Monate abgeschlossen ist. mehr...
  • Veranstaltungshinweise