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  • Pressemitteilung vom 27. Dezember 2017

Glasfaser  meerisusi - Fotolia.comFlächendeckender Glasfaserausbau in Stadt und Land gelingt am schnellsten durch vielfältige Kooperationen

• Weichen für künftigen, reinen Glasfaserausbau müssen schon heute richtig gestellt werden – Investitionssicherheit treibt Glasfaserausbau voran
• Offener Zugang und Kooperationen beschleunigen den wettbewerblichen Glasfaserausbau bis in alle Gebäude und ermöglichen die Reduzierung von Regulierung
• Verbände lehnen gesetzlich angeordneten, pauschalen Verzicht auf Regulierung ab

BREKO, BUGLAS, der Deutsche Landkreistag und der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) setzen für die Zukunft auf einen Glasfasermarkt mit fairen Spielregeln für alle Marktteilnehmer. Dabei steht der gemeinschaftliche Ausbau zukunftssicherer, reiner Glasfaseranschlüsse bis in alle Gebäude Deutschlands im Wege von Kooperationen im Vordergrund. Im Rahmen solcher Modelle gewähren sich Anbieter fairen und transparenten Zugang zu ihren Netzen (Open Access). „Open-Access-Geschäftsmodelle zwischen den zahlreichen lokalen und regionalen sowie bundesweiten Netzbetreibern inklusive der Deutschen Telekom sind die Ausbauszenarien der Zukunft", sind BREKO, BUGLAS, Deutscher Landkreistag und VKU überzeugt. Auf diese Weise lassen sich die Kräfte sinnvoll bündeln, so dass beim Glasfaserausbau volkswirtschaftlich unsinniger Doppelausbau vermieden wird. mehr...

  • Kurzmeldung vom 20. Dezember 2017

kreissparkasseLandkreistag begrüßt Wahl von Helmut Schleweis zum neuen Sparkassenpräsidenten

Der Deutsche Landkreistag hat die einstimmige Wahl von Helmut Schleweis zum neuen Präsidenten des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV) begrüßt. Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, der zugleich dienstältestes DSGV-Gremienmitglied ist, gehörte zu den ersten Gratulanten. Er kommentierte die Wahl wie folgt: „Wir freuen uns, dass der neu gewählte Präsident ein eindrucksvolles Bekenntnis zur kommunalen Trägerschaft der Sparkassen und zur Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden abgegeben hat. Dabei hat er betont, dass die besonderen Herausforderungen für die Sparkassenorganisation durch die Digitalisierung sowie die Konzentration der Zusammenarbeit im Verbund erfolgen kann, ohne gegen die bewährten Strukturprinzipien der kommunalen Trägerschaft, des Regionalprinzips, der Erfüllung des öffentlichen Auftrags und der demokratischen Legitimation über die kommunalen Träger zu verstoßen. Wir nehmen Herrn Schleweis gern beim Wort und wünschen eine erfolgreiche Amtszeit mit Durchsetzungskraft und politischem Gestaltungswillen, Seite an Seite mit den kommunalen Spitzenverbänden." mehr...

  • Pressemitteilung vom 20. Dezember 2017

flagge eu kleinKommunale Spitzenverbände und Ausschuss der Regionen setzen sich für Erhalt der europäischen Regionalpolitik ein

Der Deutsche Städtetag, der Deutsche Landkreistag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund setzen sich für einen Erhalt der Europäischen Regionalpolitik auch in der kommenden Förderperiode nach 2020 ein. Deshalb unterzeichneten die drei kommunalen Spitzenverbände gemeinsam die Grundsatzerklärung zur Allianz für die Kohäsionspolitik. „Durch den erwarteten Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union muss künftig mit Kürzungen im Haushalt der EU gerechnet werden, die gerade in wirtschaftlich stärker entwickelten Mitgliedstaaten dazu führen könnten, dass die zur Verfügung stehenden Mittel deutlich reduziert werden", so die Hauptgeschäftsführer der kommunalen Spitzenverbände Helmut Dedy (Deutscher Städtetag), Prof. Dr. Hans-Günter Henneke (Deutscher Landkreistag) und Dr. Gerd Landsberg (Deutscher Städte- und Gemeindebund). „Durch die Unterzeichnung der Erklärung wollen wir deutlich machen, dass die europäische Strukturpolitik in den deutschen Städten, Landkreisen und Gemeinden wichtige Impulse setzt und die Zuschussförderung trotz erwarteter Kürzungen flächendeckend erhalten bleiben muss." mehr...

  • Kurzmeldung vom 15. Dezember 2017

2017 Blauer KompassWettbewerb Blauer Kompass gestartet

Das Umweltbundesamt (UBA) zeichnet im Rahmen des Wettbewerbs „Blauer Kompass" 2018 zum dritten Mal lokale und regionale Maßnahmen aus, die vorbildlich dazu beitragen, den Folgen zu erwartender Klimaänderungen in den kommenden Jahrzehnten zu begegnen. An dem Wettbewerb teilnehmen können privatwirtschaftliche und kommunale Unternehmen, Forschungs- und Bildungseinrichtungen sowie Verbände, Vereine und Stiftungen. Bewerbungsschluss ist der 11.3.2018. mehr...

  • Kurzmeldung vom 5. Dezember 2017

PolizeiabsperrungLandkreistag bestürzt über Angriff auf Jobcentermitarbeiter im Ennepe-Ruhr-Kreis

Der Deutsche Landkreistag hat mit Bestürzung auf den gestrigen Angriff eines Leistungsempfängers auf einen Mitarbeiter des kommunalen Jobcenters des Ennepe-Ruhr-Kreises in Hattingen reagiert. Bei einer Auseinandersetzung um eine Leistungskürzung hatte der Mann den Mitarbeiter niedergestochen und schwer verletzt. Präsident Landrat Reinhard Sager: „Bereits in der letzten Woche hatten wir mit der Attacke auf den Bürgermeister von Altena einen gewalttätigen Angriff auf einen Amtsträger zu beklagen. Dieses Verhalten ist auf das Schärfste zu verurteilen. Wir müssen über das Strafrecht hinaus auch im täglichen Miteinander immer wieder deutlich machen, dass wir so etwas keinesfalls dulden." mehr...

  • Kurzmeldung vom 1. Dezember 2017

2018 Ausgezeichnet"Ausgezeichnet! – Wettbewerb für vorbildliche Bürgerbeteiligung" gestartet

Gut gemachte Bürgerdialoge und neue Formate der Bürgerbeteiligung können dazu beitragen, bessere politische Lösungen zu finden und das Vertrauen in die Demokratie zu stärken. Um den Austausch und Dialog zu diesem Thema weiter zu fördern und Vorzeigeprojekte zu würdigen, hat das BMU zusammen mit dem UBA den Wettbewerb „Ausgezeichnet! – Wettbewerb für vorbildliche Bürgerbeteiligung" ins Leben gerufen. Hierbei sollen vorbildliche Bürgerbeteiligungsprojekte aus dem ganzen Bundesgebiet ausgezeichnet werden. Die Teilnahme an dem Wettbewerb ist bis zum 31.3.2018 möglich. mehr...
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