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  • Pressemitteilung vom 15. Februar 2012

BreitbandtrommelBreitbandgipfel beim Bundeswirtschaftsminister
Ausbau von Hochleistungsnetzen im ländlichen Raum ist bedeutsam für Zukunftsfähigkeit unseres Landes

Heute findet auf Einladung von Bundeswirtschaftsminister Dr. Rösler ein Gespräch mit Vertretern der Länder, der kommunalen Spitzenverbände und der Telekommunikationswirtschaft zur künftigen Ausrichtung der Breitbandstrategie des Bundes statt. Für den Deutschen Landkreistag nimmt Präsident Landrat Hans Jörg Duppré (Südwestpfalz) teil, der im Vorfeld sagte: „Die Landkreise unterstützen den Ansatz des Bundes, den Schwerpunkt der Breitbandstrategie der Bundesregierung auf den Bau von Hochleistungsnetzen zu legen. Auch wenn das Ziel der Grundversorgung noch nicht überall erreicht ist, ist es richtig, verstärkt auf den Ausbau hochleistungsfähiger Netze mit Übertragungsraten von 50 Mbit/s und mehr zu setzen. Insoweit handelt es sich um eine Frage von überragender Bedeutung für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.“ Gleichwohl dürfe darüber die Schließung der letzten „weißen Flecken“ nicht in Vergessenheit geraten.

Präsident Duppré appellierte an die auf dem „Breitbandgipfel“ vertretenen Unternehmen, die schnellen Mobilfunknetze nach dem neuen LTE-Standard jetzt rasch flächendeckend auszubauen. „LTE bietet die Chance, überall eine Grundversorgung mit Breitbandanschlüssen sicherzustellen.“ Die Grundversorgung könne aber nur ein erster Schritt sein. Das eigentliche Ziel müsse es sein, überall – und gerade auch im ländlichen Raum – hochleistungsfähige Netze zeitnah zu realisieren. Anderenfalls drohe Deutschland, den Anschluss an internationale Entwicklungen zu verlieren, so Duppré.

Auch insoweit liege die Verantwortung in erster Linie bei den Unternehmen, betonte er. Man müsse aber zur Kenntnis nehmen, dass der Ausbau entsprechender Netze gerade im ländlichen Raum nicht immer von der Wirtschaft geleistet werde. Die weitere, auf den ländlichen Raum fokussierte Förderung des Netzausbaus durch den Bund und die Länder, aber auch durch europäische Förderprogramme, sei daher unverzichtbar. In diesem Zusammenhang würdigte Duppré insbesondere die Rolle der Landkreise: „Zahlreiche Landkreise haben in den letzten Jahren in enger Zusammenarbeit mit den kreisangehörigen Gemeinden ein großes Engagement zur Gewährleistung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum gezeigt. Landkreise sind – wie die Erfahrung in der Praxis vielfach belegt – im Zusammenhang mit dem weiteren Ausbau hochleistungsfähiger Breitbandnetze die richtigen kommunalen Akteure, weil nur über einen kreisweiten Ansatz sichergestellt werden kann, dass der Ausbau tatsächlich flächendeckend erfolgt und keine Gemeinden oder Ortsteile unversorgt bleiben“.

Erfolgsbedingung des weiteren Breitbandausbaus sei ein gemeinsames Rollenverständnis der Kommunen; Kompetenzgerangel sei hingegen fehl am Platz. Vor diesem Hintergrund sei es folgerichtig, dass die Bundesländer ihre Förderprogramme für entsprechende Initiativen auf Landkreisebene öffneten, so Duppré abschließend.