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  • Nachrichten

  • Kurzmeldung vom 30. Oktober 2015

2015 Dt. BürgerpreisIntegratives Buch- und Musicalprojekt aus Aichach gewinnt Publikumspreis des Deutschen Bürgerpreises

Das integrative Buch- und Musicalprojekt „Wolle, Wiwi und Wawa auf der Suche nach Wuwu" aus Aichach hat sich in der Finalrunde um den Video Award 2015 gegen die Konkurrenz durchgesetzt. Mit über 2.085 Stimmen entschied das Projekt aus Bayern den Wettbewerb für sich.

Es erhält ein zweckgebundenes Preisgeld in Höhe von 5.000 Euro und eine Einladung zur Preisverleihung in Berlin am 2. Dezember 2015. Beteiligt daran sind rund 80 Schülerinnen und Schüler einer Förderschule in Aichach, dazu kommen Lehrkräfte und Mitarbeiter dreier weiterer Schulen. Gemeinsam arbeiteten sie erst an der Entstehung eines Kinderbuchs, das sie anschließend dann zu einem richtigen Musical weiterentwickelten. Dabei halfen rund 25 Musiker aus der Region, die die Musik für Hörbuch und Musical komponierten. Der Applaus und die Anerkennung des Publikums gaben allen beteiligten Kindern und Jugendlichen viel Kraft und Selbstvertrauen. Mehr noch: Das Projekt führte Kinder mit und ohne Behinderung zusammen und ließ Verständnis, Anerkennung und Wertschätzung zwischen ihnen wachsen. mehr...

  • Kurzmeldung vom 27. Oktober 2015

Schlagbaum - Oli P - Fotolia.comSager: "Lange können wir das nicht mehr aushalten"

Der Deutsche Landkreistag fordert eine wirksame Beschränkung des Zuzugs von Flüchtlingen. "Wir spüren einen großen Druck", sagte DLT-Präsident Landrat Reinhard Sager dem Donaukurier (Dienstagsausgabe). "Lange können wir das nicht mehr aushalten. Bei den Unterbringungsmöglichkeiten ist eine Grenze erreicht. Wir haben definitiv keine zusätzlichen Kapazitäten mehr. Der Zustrom muss in jedem Fall sofort spürbar verringert werden. Sonst droht ein Kollaps unseres Systems. Wir haben bereits Anfang September eine Atempause verlangt."

Deutschlands Fähigkeiten, Flüchtlinge aufzunehmen und auch zu integrieren, seien begrenzt. "Die Problematik wird allein mit nationalen Maßnahmen nicht zu lösen sein. Wir brauchen einen europäischen Ansatz. Die Verträge von Schengen und Dublin sind geltendes Recht in Europa. Es muss nur endlich wieder konsequent angewendet werden. Die Voraussetzung dafür ist ein funktionierender Schutz der europäischen Außengrenzen", machte er deutlich. Wenn der Zustrom bis zum Einbruch des Winters nicht deutlich verringert werde, würden deutschlandweit große Probleme bei der Unterbringung der Flüchtlinge auftreten. mehr...

  • Kurzmeldung vom 26. Oktober 2015

Förderung von Klimaschutzprojekten in Kommunen

Mit der Novellierung der Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (Kommunalrichtlinie) will das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bauen und Reaktorsicherheit (BMUB) die Förderung von Klimaschutzprojekten in Kommunen verstärken. Zu diesem Zweck werden die investive Förderung gesteigert und den Kommunen mehr Fördermöglichkeiten geboten. mehr...

  • Kurzmeldung vom 21. Oktober 2015

BreitbandtrommelLandkreistag begrüßt Kabinettsbeschluss zum Breitbandförderprogramm des Bundes

Der Deutsche Landkreistag begrüßt den heutigen Kabinettsbeschluss zum Breitbandförderprogramm des Bundes. Der Präsident des Deutschen Landkreistags, Landrat Reinhard Sager, erklärte dazu: „Dass der Bund nun 2 Mrd. Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung stellt, ist ein gutes Signal für Deutschland. Dieses Geld muss jetzt vor allem dafür genutzt werden, den ländlichen Raum soweit wie möglich mit neuen Glasfaserinfrastrukturen zu erschließen. Glasfaser ist die Technologie der Zukunft. Deshalb ist es wichtig, dass auch Landkreise, die im Rahmen von Betreibermodellen auf den Glasfaserausbau setzen, von dem Programm profitieren können und bei der Vergabe der Mittel nicht benachteiligt werden." mehr...

  • Kurzmeldung vom 2. Oktober 2015

Flughafen - Robert Wilson - Fotolia.comLandkreistag unterstützt Vorschlag zur Einrichtung von Transitzonen für beschleunigte Asylverfahren an der Grenze

Der Deutsche Landkreistag unterstützt den Vorschlag des Bundesinnenministers, Transitzonen für beschleunigte Asylverfahren an der Grenze einzurichten. Dies greift den Vorschlag des Deutschen Landkreistages vom August auf. Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Hans-Günter Henneke dazu: „Wir unterstützen den Vorstoß, künftig bereits an den Landesgrenzen das Bleiberecht von Asylsuchenden überprüfen zu lassen. Wir haben bereits im Sommer den Vorschlag unterbreitet, das Flughafenverfahren sinngemäß auch bei Einreisen auf dem Landweg anzuwenden, und sehen darin einen weiteren Baustein zur notwendigen Eindämmung des Flüchtlingsstroms."

In den in Grenznähe einzurichtenden Transitzonen könnten Personen aus sicheren Herkunftsstaaten ohne Bleibeperspektive bis zu ihrer freiwilligen Rückkehr bzw. Abschiebung untergebracht werden, so Henneke weiter. „Eine Verteilung dieser Asylbewerber auf die Landkreise und Städte fände nicht statt. Dies setzt eine weitere Gesetzesänderung voraus, die der Deutsche Landkreistag unterstützt." mehr...

  • Kurzmeldung vom 2. Oktober 2015

2015 Kommunaler KlimaschutzNeun Städte, Gemeinden und Landkreise erhalten je 25.000 Euro Preisgeld für herausragende Klimaschutzaktivitäten

Ausgelobt wird der Wettbewerb seit 2009 vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zusammen mit dem Deutschen Institut für Urbanistik. Kooperationspartner sind der Deutsche Städtetag, der Deutsche Landkreistag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund. Die Preisträger haben sich gegen insgesamt 119 Bewerbungen aus ganz Deutschland durchgesetzt, die von Anfang Februar bis Ende März 2015 eingereicht wurden. Das Preisgeld von je 25.000 Euro investieren die Gewinner wieder in Klimaschutzaktivitäten. mehr...

  • Kurzmeldung vom 29. September 2015

2015 Logo Online DialogOnline-Dialog auf dem Demografieportal

Bundesinnenminister Dr. de Maizière hat zeitgleich mit dem Strategiekongress Demografie den Online-Dialog „Demografischer Wandel – Wohlstand für alle Generationen?" am 22.9.2015 auf dem Demografieportal des Bundes und der Länder gestartet. Die Themen und Ergebnisse des Kongresses können hier weiter diskutiert werden. Auf folgende Fragen sollen im Dialog Antworten gefunden werden. mehr...

  • Kurzmeldung vom 21. September 2015

Kanzleramt - Tiberius Gracchus - Fotolia.comKommunale Spitzenverbände sprachen mit der Bundeskanzlerin über Flüchtlingspolitik

In einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Dr. Merkel, Bundesinnenminister Dr. de Maizière und Kanzleramtsminister Altmaier haben die kommunalen Spitzenverbände am 21.9.2015 in Berlin aktuelle Fragen der Aufnahme, Unterbringung und Integration von Flüchtlingen sowie damit verbundene Fragen der Finanzierung erörtert. Der konstruktive und offene Gedankenaustausch fand in guter Atmosphäre statt.

Die Präsidentin und Präsidenten sowie die Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, des Deutschen Landkreistages und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes schilderten der Bundeskanzlerin und den Bundesministern nachdrücklich die aktuelle, vielfach sehr angespannte Situation in den Kommunen. Zum Teil operieren Städte, Kreise und Gemeinden bereits an der Belastungsgrenze. Die Spitzenverbände formulierten ihre deutlichen Erwartungen an Bund und Länder – auch zu einem stärkeren und dauerhaften finanziellen Engagement. Sie ließen gleichzeitig keinen Zweifel daran, dass die Kommunen sich auch weiterhin gemeinsam mit Bund und Ländern in der Verantwortung sehen, die Aufgabe zu meistern, Flüchtlinge mit Bleibeperspektive aufzunehmen und in unsere Gesellschaft zu integrieren. mehr...