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  • Kurzmeldung vom 27. April 2018

Glasfaser HandNeuausrichtung der Breitbandförderung notwendig

Der Deutsche Landkreistag fordert in einem aktuellen Positionspapier zur Fortführung und Weiterentwicklung der Breitbandförderung des Bundes eine Neuausrichtung. Die Bundesförderung sollte künftig nur noch Glasfasernetze umfassen, verbunden mit einer Anhebung der Aufgreifschwelle auf mindestens 250 Mbit/s. Bereits genehmigten, aber noch nicht umgesetzten FTTC-Projekten soll die Möglichkeit der Fortentwicklung zu FTTB/FTTH-Projekten gegeben werden, ohne dass ein neues Förderverfahren zu durchlaufen wäre. Das setzt voraus, dass der Bund und die Länder die projektbezogene Förderhöchstgrenze anheben und mehr Mittel zur Verfügung stellen. Bereits realisierten FTTC-Projekten muss eine klare Entwicklungsperspektive gegeben werden.

Des Weiteren tritt der Deutsche Landkreistag für eine Vereinfachung und Beschleunigung des Förderverfahrens ein und fordert, dass die Projektverantwortung – wie bislang und entgegen ersten Plänen des BMVI – auf der Ebene der Kommunen verbleibt und nicht auf eine zentrale Stelle verlagert wird. Sollte es gleichwohl dazu kommen, bedarf es eines besonderen Bestandsschutzes für kommunale Projekte. Außerdem werden die bereits erhobenen Forderungen nach einer verbindlicheren Ausgestaltung des Markterkundungsverfahrens und der Einführung eines Konzessionsmodells für besonders schwer zu versorgende Gebiete bekräftigt.

Überlegungen zur Fortführung und Weiterentwicklung der Breitbandförderung des Bundes pdf

Bild: Fotolia.com


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