T + - reset
Sie befinden sich hier > Startseite > Presseforum > Pressemitteilungen

  • Pressemitteilungen

  • Pressemitteilung vom 16. August 2018

Change ChanceMehr Möglichkeiten für die Jobcenter, Langzeitarbeitslose zu integrieren – Passiv-Aktiv-Transfer wäre ein guter Weg

Der Deutsche Landkreistag erachtet es für notwendig, trotz guter Konjunktur und einer großen Zahl zu besetzender Stellen mehr für Langzeitarbeitslose zu tun. Dafür müssen laut Präsident Landrat Reinhard Sager auch neue Wege ermöglicht werden: „Wir sind davon überzeugt, dass es besser ist, Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren. Daher müssen die Anreize für Unternehmen, Langzeitarbeitslosen eine Chance zu geben und sie einzustellen, verbessert werden. Hier kommt der sog. Passiv-Aktiv-Transfer ins Spiel, der es den Jobcentern ermöglicht, das Arbeitslosengeld II zur Finanzierung sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze einzusetzen. Der Einzelne würde somit im Rahmen des Arbeitsverhältnisses einen regulären Lohn erhalten. Damit könnte ein großer Beitrag geleistet werden, Menschen aus dem Bezug von Sozialleistungen herausführen." mehr...

  • Pressemitteilung vom 15. August 2018

GeldglasKommunale Spitzenverbände veröffentlichen aktuelle Finanzdaten
Gute Finanzlage für Schuldenabbau und Investitionen nutzen

Die gute wirtschaftliche Lage in der Bundesrepublik wirkt sich auch auf die Kommunalfinanzen aus. Das zeigt die heute veröffentlichte aktuelle Prognose der kommunalen Spitzenverbände. Im Durchschnitt stehen die kommunalen Haushalte derzeit gut da. Allerdings ist diese positive Momentaufnahme verschiedenen Sonderfaktoren geschuldet, die alle nicht von Dauer sein werden. Die derzeitige Situation und die guten Aussichten sind ausschließlich einer sehr guten wirtschaftlichen Entwicklung geschuldet und verschiedenen Bundeshilfen. Die kommunale Ebene vermag zwar derzeit Überschüsse zu erwirtschaften, krisenfest und aus sich heraus tragfähig sind die Kommunalfinanzen allerdings noch lange nicht. mehr...

  • Pressemitteilung vom 12. Juli 2018

FunkmastMobilfunkgipfel muss Flächendeckung in ländlichen Räumen sicherstellen

Der Deutsche Landkreistag hat vor dem Hintergrund des heute stattfindenden Mobilfunkgipfels die Politik und die Telekommunikationsunternehmen aufgefordert, sich auf konkrete Maßnahmen zur flächendeckenden Mobilfunkversorgung zu verständigen. Vizepräsident Landrat Frank Vogel, der für den kommunalen Spitzenverband an dem Treffen teilnimmt, sagte: „Es ist von großer Bedeutung, dass es nicht zu einer digitalen Spaltung von Stadt und Land kommt. Daher müssen wir heute zu echten Ergebnissen kommen. Wir hoffen, dass es damit einen entscheidenden Schritt vorangeht." mehr...

  • Pressemitteilung vom 10. Juli 2018

Grenze - bluedesign - Fotolia.comLandkreistag begrüßt „Masterplan Migration" und fordert stärkere kommunale Verantwortung in Integrationsfragen

Der Deutsche Landkreistag hat den heute vorgestellten „Masterplan Migration" begrüßt. Präsident Landrat Reinhard Sager sagte: „Wir müssen zu einem konsequenten und umfassenden Konzept für die Steuerung von Migration und Integration kommen. Hierzu leistet der Masterplan einen guten Beitrag. Das betrifft die Bündelung von Asylverfahren in AnkER-Zentren ebenso wie die rechtsstaatlich gebotene Rückführung von Personen ohne Bleiberecht. Vor diesem Hintergrund kann auch das von der Großen Koalition verabredete Transitverfahren ein Baustein sein." Darüber hinaus sei die Integration auf kommunaler Ebene für Flüchtlinge mit Bleibeperspektive weiter zu stärken: „Die Rolle der Landkreise muss in Integrationsfragen weiter ausgebaut werden, etwa bei der Koordinierung von Sprachkursen." mehr...

  • Pressemitteilung vom 4. Juli 2018

AutowerkstattBundesrat muss Weg frei machen für Förderung von kleinen Betrieben außerhalb der Landwirtschaft

Vor der Bundesratssitzung am Freitag hat der Deutsche Landkreistag die Landesregierungen aufgefordert, die finanzielle Förderung ländlicher Räume auf eine breitere Grundlage zu stellen. Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, der zugleich Vorsitzender des Sachverständigenrates Ländliche Entwicklung beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft ist, sagte: „Es muss unbedingt eine Grundgesetzänderung erreicht werden, um künftig auch mittelständische Unternehmer wie Elektriker, Kfz-Mechaniker oder Handwerker unterstützen zu können. Wir fordern die Landesregierungen auf, dieser Unterstützung der ländlichen Räume zuzustimmen und am Freitag im Bundesrat entsprechend zu votieren." Möglich wären dann auch ergänzende Hilfen für eine Stärkung des Ehrenamts, beim Breitbandausbau für nichtlandwirtschaftliche Unternehmen oder bei der Digitalisierung. „Dass dafür am Ende auch mehr finanzielle Mittel des Bundes und der Länder notwendig sind, versteht sich von selbst." mehr...

  • Pressemitteilung vom 2. Juli 2018

RettungsdienstKassenärztlicher Notdienst sollte durch die Landkreise disponiert werden – Patienten erwarten integrierte Leistungen

Der Deutsche Landkreistag fordert eine sektorenübergreifende Vernetzung im Rettungsdienst. Präsident Landrat Reinhard Sager sagte, den Patienten müssten bereits ab dem ersten Hilfeersuchen integrierte Leistungen angeboten werden. „Um den Patienten die Behandlung zukommen zu lassen, die sie benötigen, muss sektorenübergreifend disponiert werden. Das bedeutet, dass kassenärztlicher Notdienst, Rettungsdienst und Notaufnahme aufeinander abgestimmt agieren müssen." Dazu gehöre, den Landkreisen eine Dispositionsbefugnis auch für den kassenärztlichen Notdienst zu übertragen. mehr...

  • Pressemitteilung vom 27. Juni 2018

windrderGroße Koalition muss zügig etwas für die ländlichen Räume tun

Der Deutsche Landkreistag fordert den Bund auf, zügig etwas für die ländlichen Räume zu tun. Nach der Präsidialsitzung im Landkreis Esslingen sagte Präsident Landrat Reinhard Sager: „Die im Koalitionsvertrag verabredete Kommission ‚Gleichwertige Lebensverhältnisse' muss schnellstmöglich eingesetzt werden und darf sich nicht in Besetzungsstreitigkeiten verlieren. Wir wollen die ländlichen Räume als Wohn-, Wirtschafts- und Arbeitsort sowie als Erholungs- und Freizeitorte voranbringen. Wir erwarten von der Politik konkrete Weichenstellungen, um die Entwicklungsbedingungen für die ländlichen Räume weiter zu verbessern." Neben infrastrukturellen Fragen etwa in den Bereichen Mobilität, Mobilfunk und Breitband, Bildung, Gesundheits- und Nahversorgung, dem Ehrenamt und der Digitalisierung müsse dabei gerade auch der Fachkräftesicherung in ländlichen Räumen hohe Priorität zukommen. mehr...

  • Pressemitteilung vom 27. Juni 2018

SteinmetzLangzeitarbeitslose wieder in Lohn und Brot bringen

Der Deutsche Landkreistag hat weitere Vorschläge zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit vorgelegt. Nach der Präsidialsitzung des kommunalen Spitzenverbandes im Landkreis Esslingen sagte Präsident Landrat Reinhard Sager: „Wir dürfen uns nicht damit zufrieden geben, dass die Arbeitslosigkeit auf einem historischen Tiefstand ist. Gerade in dieser guten konjunkturellen Situation müssen wir den harten Kern der Langzeitarbeitslosen anpacken, die schon viele Jahre nicht in der Lage sind, ihren Lebensunterhalt selbst zu verdienen. Die Jobcenter brauchen hierfür flexiblere Instrumente und ausreichende Finanzmittel." Darüber hinaus bedürfe es weiterer Rechtsvereinfachungen, die auch Ressourcen für eine intensivere Betreuung der Leistungsberechtigten freisetzen. mehr...
  • Veranstaltungshinweise
    • 24.10.2018


      Pressespiegel und andere rechtliche Fragestellungen aus der kommunalen Pressearbeit
       
    • 26.10.2018


      Klimaschutz fördert ländliche Entwicklung! Gute Ansätze für das Klimaschutzmanagement
       
    • 6.11.2018


      Start der Gemeinschaftsinitiative "1.000 Schulen für unsere Welt"
       
    • 7.11.2018 und weitere Termine


      Demografiewerkstatt Kommunen
       
    • 8.11.2018


      Digitalisierung - die elektronische Rechnung kommt