T + - reset
Sie befinden sich hier > Startseite > Presseforum > Pressemitteilungen > Pressemitteilung vom 13. Juni 2018

  • Pressemitteilung vom 13. Juni 2018

Drucken

Studie Fluechtlinge 2016„Integration ist eine durch und durch kommunale Aufgabe"

Aus Anlass des heute stattfindenden Integrationsgipfels bei der Bundeskanzlerin hat der Deutsche Landkreistag als eine der teilnehmenden Organisationen die Anstrengungen der Landkreise bei der Integration von Flüchtlingen unterstrichen. Präsident Landrat Reinhard Sager sagte: „Integration ist eine durch und durch kommunale Aufgabe. Die Landkreise haben ein sehr ausgeprägtes Interesse an gelingender Integration. Hier entscheidet sich, ob die Werte unserer Gesellschaft akzeptiert und gelebt werden. Hier findet Integration als ganzheitlicher, umfassender Prozess einschließlich der Sprachkurse statt."

Integration berühre viele der zentralen gesellschaftlichen Themen und eröffne die Chance, neue Wege zu finden und zu beschreiten. Der lange Prozess der Integration sei aber auch fordernd: „Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Integration neben aller staatlichen bzw. kommunalen Unterstützung auch von den Flüchtlingen selbst erhebliche Anstrengungen, Eigeninitiative und Motivation verlangt. Vor allem gilt dies für die unabdingbar gültigen Werte unseres Grundgesetzes, die vorbehaltlos und ohne Ausnahme zu akzeptieren sind."

Gemeinsame Werte seien die Basis für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. „Von Migranten fordern wir, dass sie sich auch mit Gepflogenheiten, Sitten und Gebräuchen auseinandersetzen und bereit sind, diese zu beachten. Zwar sollte nicht aus jedem verweigerten Händedruck gleich auf mangelnde Integrationsbereitschaft geschlossen werden. Allerdings ist beispielsweise die Weigerung eines Mannes, mit einer Fallmanagerin im Jobcenter zu kooperieren, keinesfalls akzeptabel", stellte Sager klar.

Die Verwaltung schaffe für die gesellschaftliche Integration einen Rahmen, was sinnvoll nur auf kommunaler Ebene geschehen könne. „Die meisten der Migranten, die als Flüchtlinge zu uns gekommen sind, stammen aus Ländern ohne funktionierende demokratische Strukturen. Sie können vor Ort in den Landkreisen, Städten, und Gemeinden erleben, wie Demokratie mit Leben erfüllt wird und was bürgerschaftliches Engagement konkret bedeutet", so Sager. Ganz klar müsse aber auch sein: „Das Wahlrecht ist an den Erwerb der Staatsbürgerschaft gekoppelt. Das soll auch so bleiben."

Die Landkreise, so der DLT-Präsident zum Schluss, nähmen ihre Integrationsaufgabe sehr ernst: „Wir sind zuversichtlich, denn wir sehen die vielfältigen guten Ansätze, die positiven Beispiele, das weiterhin sehr hohe Engagement der Bevölkerung und den grundsätzlichen gesellschaftlichen Konsens, die Aufnahme der Flüchtlinge zu einem Erfolg zu führen." Notwendig hierfür seien Freiräume zur eigenverantwortlichen Gestaltung von Integration. „Nur wenn politische, rechtliche und finanzielle Rahmenbedingungen stimmen, kann Integration gelingen." In diesem Zusammenhang gelte es, kommunale Verantwortung zu stärken, z. B. bei der Frage der zu verbessernden Möglichkeiten der Landkreise, den Einsatz von Sprachkursen zu koordinieren.

Bild: Hans-Joachim Bertram