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  • Pressemitteilung vom 13. Juni 2019

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5GErgebnis der 5G-Auktion – weitere Mittel für den Breitbandausbau erforderlich

Der Deutsche Landkreistag fordert den Bund vor dem Hintergrund des Ergeb-nisses der aktuellen 5G-Frequenzauktion auf, die im Koalitionsvertrag zuge-sagten Mittel für den Breitbandausbau in Höhe von 10-12 Mrd. € in jedem Fall zur Verfügung zu stellen. Präsident Landrat Reinhard Sager sagte: „Diese Summe ist angesichts des Förderbedarfs für einen flächendeckenden Glasfa-serausbau gerade auch in den grauen Flecken, wie wir ihn jetzt zeitnah brau-chen, absolut realistisch. Im Koalitionsvertrag haben sich Union und SPD auf eine verlässliche Bereitstellung von Mitteln in dieser Höhe festgelegt. Daran wollen wir auch angesichts einer sich insgesamt verschlechternden Haushaltslage erinnern. Investitionen in den Breitbandausbau sind Investitionen in die Zukunft Deutschlands und insbesondere seiner ländlichen Räume und müssen daher Vorrang haben."

Laut Sager gehe es mit Blick auf die Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse ganz zentral darum, in Stadt und Land gleichermaßen zukunftsfähige Infrastrukturen vorzuhalten: „Dazu gehören vor allem Breitband und 5G. Um dies aber zu erreichen, wird der Staat den Glasfaserausbau auch mit Steuermitteln weiterhin kraftvoll unterstützen müssen. Denn sonst drohen ein Breitband- und Mobilfunkausbau erster und zweiter Klasse in Ballungszentren und ländlichen Räumen." Für die Landkreise seien diese Technologien nicht nur wirtschaftliche Standortfaktoren, sondern auch eine echte „Dableibevorsorge" gegen die Abwanderung von Menschen.

Im Koalitionsvertrag heißt es: „Wir gehen von einem öffentlichen Finanzierungsbe-darf von 10 bis 12 Mrd. € in dieser Legislaturperiode aus, die wir in einem Gigabitinvestitionsfonds verlässlich bereitstellen. Hierfür werden wir die Erlöse aus der Vergabe der UMTS- und 5G-Lizenzen zweckgebunden bereitstellen und wollen bis 2021 im Haushalt sicherstellen, dass das Fördervolumen insgesamt erreicht wird."

Daran müsse die Bundesregierung ohne Wenn und Aber festhalten, so der DLT-Präsident. „Ohne eine ordentliche Flächendeckung mit der wichtigsten Infrastruktur dieser Zeit stellen sich viele Fragen nach wirtschaftlicher Entwicklung in 10 oder 20 Jahren erst gar nicht." Es sei eine in höchstem Maße naive Hoffnung, mit Globalisierung und Strukturwandel meinen mithalten zu können, wenn man sich bei Glasfaser und Mobilfunkversorgung bestenfalls im europäischen Mittelfeld befindet", so Sager.


Foto: 5G - Oliver Boehmer - bluedesign
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