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Breitbandversorgung in ländlichen Räumen

Positionspapier des Deutschen Landkreistages


internet
Die flächendeckende Versorgung mit leistungsfähigen Breitbandnetzen zum schnellen Austausch von Informationen und Wissen ist zu einem wichtigen Standortfaktor für Wirtschaft, Bürger und moderne Verwaltung geworden.

Das Breitband-Internet erschließt neue Märkte und Angebote. Es sorgt für wirtschaftliches Wachstum sowie neue Arbeitsplätze. Für private Nutzer bedeutet Breitband mehr Komfort, größere Vielfalt und eine höhere Qualität der Inhalte. Das Internet ist die Grundlage für neue, innovative Dienste in Bereichen wie eGovernment, eHealth oder eLearning. Insbesondere ländliche Räume können von den Möglichkeiten breitbandiger Internetzugänge profitieren


Lücken in der Breitbandversorgung schnell schließen!

Die gerade in ländlichen Räumen immer noch bestehenden Lücken in der Breitbandversorgung müssen umgehend geschlossen werden. Das ist eine unverzichtbare Voraussetzung bundesweit gleichwertiger Lebensverhältnisse.


Der Deutsche Landkreistag unterstützt deshalb die Breitbandstrategie der Bundesregierung. Die Breitbandstrategie sieht vor, bis Ende 2010 flächendeckend leistungsfähige Breitbandanschlüsse zur Verfügung zu stellen. Erreicht werden soll dieses Ziel durch eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Ausbau schneller Internetverbindungen. Es ist wichtig, dass die Zielsetzungen der Breitbandstrategie keine leeren Versprechen bleiben. Wir begrüßen es daher ausdrücklich, dass die Bundesregierung schon einige der in ihrer Strategie angekündigten Maßnahmen verwirklicht hat. Besonders hervorzuheben sind:

Zügiger Ausbau des Infrastrukturatlasses:
Es gibt schon heute zahlreiche Infrastrukturen, auf die bei der Schließung noch bestehender Lücken in der Breitbandversorgung aufgebaut werden kann. Dazu gehören Glasfaserleitungen der öffentlichen Hand und privater Unternehmen wie den Energieversorgern ebenso wie Leerrohre oder etwa Entsorgungskanäle, über die vielfach auch die Kommunen verfügen. Es ist sinnvoll, dass Informationen über diese Infrastrukturen in einer von der Bundesnetzagentur betreuten Datenbank gesammelt und projektbezogen zur Verfügung gestellt werden. Da etwa 70 bis 80 Prozent des mit dem Ausbau breitbandiger Infrastrukturen im Festnetz verbundenen finanziellen Aufwands durch Tiefbaumaßnahmen verursacht werden, lässt sich auf diese Weise eine erhebliche Reduzierung der Kosten erzielen. Für die Landkreise erleichtert die Nutzung des Infrastrukturatlasses die Realisierung zukunftsfähiger kreisweiter Breitbandlösungen.

Nutzung der Digitalen Dividende: Durch die Digitalisierung des Rundfunks sind Teile des Frequenzspektrums frei geworden, die in Zukunft für Zwecke der Telekommunikation zur Verfügung stehen. Aufgrund ihrer physikalischen Eigenschaften sind diese Frequenzen besonders geeignet, auch in ländlichen Gebieten kostengünstig hochleistungsfähige Funknetze für den drahtlosen Zugang zum Breitband-Internet zu errichten. Die Versteigerung der Digitalen Dividende erfolgt im April 2010. Wir begrüßen es, dass die Frequenzen vorrangig zur Beseitigung der „weißen Flecken“ im ländlichen Raum verwendet werden sollen. Dies ist durch eine entsprechende Auflage in den Vergabebedingungen festgelegt.

Ausbau der finanziellen Förderung: Es gibt ländliche Regionen, in denen aufgrund der geringen Bevölkerungsdichte oder ungünstiger topografischer Verhältnisse eine Breitbanderschließung zu wirtschaftlich tragbaren Bedingungen ohne staatliche Förderung nicht möglich ist („Wirtschaftlichkeitslücke“). Über Förderprogramme der EU, des Bundes und der Länder sowie im Rahmen des Zukunftsinvestitionsgesetzes werden daher Mittel zur Verfügung gestellt, mit denen die Kommunen gezielt den Ausbau der Breitbandversorgung fördern können. Aus Sicht des Deutschen Landkreistages kommt dabei gerade auch der jetzt möglichen Förderung der Leerrohrverlegung eine besondere Bedeutung zu. Damit werden die Voraussetzungen für den flächendeckenden Ausbau zukunftssicherer Glasfasernetze gelegt. Gleichwohl bleibt noch einiges zu tun, wenn die Ziele der Breitbandstrategie zeitnah erreicht werden sollen. Insbesondere sollten – im Rahmen des gemeinschaftsrechtlich Möglichen – die Förderrichtlinien vereinfacht werden, damit die zur Verfügung gestellten Finanzmittel schneller eingesetzt werden können.

Marktlösungen haben Vorrang
Nach der Liberalisierung der Telekommunikationsmärkte ist es in erster Linie Aufgabe der Unternehmen, alles zu tun, damit die noch verbleibenden Lücken in der Breitbandversorgung geschlossen werden. Der Deutsche Landkreistag appelliert an die Unternehmen, dieser Verantwortung gerecht zu werden. In den bislang nicht oder unterversorgten Gebieten eröffnen sich Marktchancen für innovative, regionale Ansätze, gerade auch für mittelständische Unternehmen. Diese Chancen sollten genutzt werden. Die Praxis zeigt, dass dies in vielen Fällen gelingt.

Die Rolle der Landkreise bei der Breitbandversorgung
Sorgt der Wettbewerb allerdings nicht, nicht schnell genug oder nicht in ausreichendem Umfang für eine Schließung der Lücken im Breitbandnetz, müssen andere Lösungen gefunden werden. In diesen Fällen können und sollten die Landkreise zusammen mit den Gemeinden aktiv werden, um eine Versorgung ihrer Bürger und der Unternehmen vor Ort mit breitbandigen Internetanschlüssen sicherzustellen.

Gerade kleinere und mittlere kreisangehörige Kommunen geraten leicht an die Grenzen ihrer Leistungskraft, wenn keine Breitbanderschließung durch den Markt erfolgt. Darüber hinaus führt ein gemeinsames, koordiniertes Vorgehen von Landkreisen und Gemeinden häufig schneller ans Ziel. Synergien können genutzt werden. Ein gemeinsames Vorgehen stärkt die Position der Kommunen gegenüber den Unternehmen. Deshalb fällt den Landkreisen bei der Schließung von Lücken in der Breitbandversorgung eine maßgebliche Rolle zu. Es gehört zu den Aufgaben der Landkreise, dafür Sorge zu tragen, dass alle Bürger im Kreisgebiet gleichmäßig und gleichberechtigt an den Entwicklungen und Angeboten der Gesellschaft partizipieren können. Ebenso stellen die Landkreise im Rahmen der regionalen Wirtschaftsförderung sicher, dass die Unternehmen attraktive Standortbedingungen vorfinden.

Die Landkreise und die kreisangehörigen Gemeinden arbeiten bei der Sicherung der Breitbandversorgung eng zusammen. In diesem Rahmen kann ein Landkreis die Aktivitäten der Gemeinden beratend unterstützen und ggf. auch koordinieren. Das Engagement eines Landkreises muss im Interesse der Bürger und Unternehmen möglicherweise aber auch weitergehen und kann dann von der Bedarfsermittlung und der gezielten Suche nach einem Anbieter über die Bereitstellung von Fördermitteln bis hin zur Errichtung eines kommunalen Telekommunikationsnetzes und dem Betrieb eines Telekommunikationsunternehmens reichen.

Der Deutsche Landkreistag hat in der Rubrik Breitbandversorgung eine Reihe von Praxisbeispielen dokumentiert, die einen guten Einblick in die Vielfalt des kreislichen Engagements für die Schließung von Breitbandlücken bieten.

Nach der Flächendeckung sind hohe Übertragungsraten das nächste Ziel
Die Breitbandstrategie der Bundesregierung ist ein Schritt in die richtige Richtung, wird aber zunächst nur eine Grundversorgung sicherstellen. Dabei darf nicht stehen geblieben werden. Denn schon heute ist absehbar, dass innovative Internetdienste wie eGoverment, eHealth oder eLearning ebenso stetig steigende Übertragungsraten erfordern werden wie Anwendungen im Bereich der mittelständischen, im ländlichen Raum angesiedelten Wirtschaft. Das Ziel muss daher sein, auch in ländlichen Gebieten Anschlüsse mit Übertragungsraten von 50 Mbit/s und mehr zu verwirklichen. Dies soll nach den Ankündigungen der Bundesregierung im Jahr 2014 für 75 Prozent der Haushalte erreicht sein. Von dieser Entwicklung darf der ländliche Raum nicht abgeschnitten werden. Eine flächendeckende und bedarfsgerechte Versorgung mit Breitbandanschlüssen zu tragbaren Preisen muss daher möglichst zeitnah erreicht werden.

Berlin, den 1.3.2010

  • Veranstaltungshinweise
    • 29. - 30.11.2017


      11. Fortbildungs und Netzwerkkongress für lokales Nachhaltigkeitsengagement
       
    • 24.11.2017


      Informationsveranstaltung zur Afrikanischen Schweinepest
       
    • 29.11.2017


      Die Zukunftsfähigkeit der Einfamilienhausbestände - Problemlagen, Handlungsansätze, Szenarien 2050
       
    • 27. - 28.11.2017


      Tag der kommunalen Jobcenter 2017

       
    • 29.11. - 1.12.2017


      AKNZ Fachkongress zum Betreuungswesen im Bevölkerungsschutz