„Ich habe die Verleumdungen vor Monaten angezeigt und nichts ist passiert.“ „In einem Social-Media-Kommentar wurde mir Prügel angedroht. Was kann ich tun?“ Mit solchen Anliegen wenden sich kommunalpolitisch Engagierte, die bedroht werden oder Gewalt erfahren haben, an die starke Stelle – die Ansprechstelle zum Schutz kommunaler Amts- und Mandatsträger. Die bundesweite, unabhängige Einrichtung bietet Betroffenen eine persönliche Beratung und Unterstützung. Vor einem Jahr, am 1. August 2024, hat die starke Stelle ihre Arbeit aufgenommen. Der Hintergrund: Angriffe, Hass und Hetze gegen kommunalpolitisch Engagierte und Verwaltungsmitarbeitende haben ein alarmierendes Ausmaß erreicht.
Individuelle passgenaue Unterstützung
Zugeschnitten auf den Bedarf und die Wünsche der Ratsuchenden ist jedes Beratungsgespräch anders: Was geschieht nach der Anzeigenerstattung? Was kann ich tun, um mit Anfeindungen emotional besser fertig zu werden? Wie lässt sich möglichen Angriffen und Gewalt vorbeugen? Welche Sicherheitsbehörden und Staatsanwaltschaften haben eine besondere Expertise beim Schutz kommunalpolitisch Aktiver oder wie erhält man Informationen über den Verlauf eines Strafverfahrens?
Die Fragen und Anliegen der Betroffenen sind vielfältig. Um wirksam Hilfe und Unterstützung bieten zu können, arbeitet die starke Stelle mit vielen spezialisierten Partnerinnen und Partnern zusammen. Dabei ist in den vergangenen Monaten ein Netzwerk aus Akteuren aus der Justiz, den Sicherheitsbehörden und aus der Zivilgesellschaft entstanden, das stetig weiter wächst. In einem vertrauensvollen Austausch sprechen sich die Partnerinnen und Partner ab, wer über welche speziellen Kenntnisse verfügt und gezielte Unterstützung bieten kann. Damit nimmt die Ansprechstelle für Betroffene eine Lotsenfunktion ein und vermittelt passende Hilfsangebote. Daneben gehören Information und Prävention zu den Aufgaben der starken Stelle.
Enge Zusammenarbeit mit kommunalen Spitzenverbänden
Die starke Stelle wird vom Bundesministerium des Innern gefördert und arbeitet eng mit den drei kommunalen Spitzenverbänden zusammen, um das Hilfsangebot bei kommunalpolitisch Aktiven bekannt zu machen. Gemeinsam mit der Körber Stiftung betreiben der Deutsche Städtetag, der Deutsche Landkreistag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund außerdem das Internetportal www.stark-im-amt.de, bei dem Ratsuchende zahlreiche Informationen und Hinweise zum Schutz und zur Vorbeugung von Anfeindungen und Bedrohungen finden.
Mehr als 200 von Anfeindungen Betroffene haben das Beratungsangebot bisher in Anspruch genommen. Das Team der starken Stelle ist unter der Telefonnummer 0800 300 99 44 oder per E-Mail: