Ausgabe 6 auf einen Blick

Am 3.6.2020 hat der Koalitionsausschuss im Rahmen des jüngsten 57 Punkte umfassenden Konjunkturpakets Beschlüsse gefasst, mit denen auch Landkreise und Gemeinden unterstützt werden sollen. DLT-Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Hans-Günter Henneke analysiert und kommentiert in seinem Beitrag die kommunalrelevanten Beschlüsse des Pakets, die sich in drei Gruppen unterteilen lassen: erhöhte KdU-Bundesbeteiligung, Ausgleich der Gewerbesteuerausfälle und weitere Maßnahmen.

Das Titelthema „Bauen und Wohnen auf dem Lande und in der Stadt“ ist Gegenstand des ursprünglich für März d. J. vor dem Hintergrund der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ geplanten DLT-Professorengesprächs 2020, das coronabedingt verschoben werden musste. Die Berichterstattung bezieht sich im Wesentlichen auf von den vorgesehenen Referenten eingereichte Materialien und dient als Vorbereitung für das nunmehr real stattfindende Professorengespräch.

Ein weiteres Schwerpunktthema dieses Heftes ist die Kreisumlage, u.a. die aktuelle Rechtsprechung des OVG Magdeburg vom 17.3.2020. In diesem Zusammenhang sei auch auf das in Kürze im Kommunal- und Schul-Verlag erscheinende Werk mit dem Titel „Die Kreisumlagefestsetzung. Materiell-rechtliche Vorgaben – Verfahren – Höhe“ (ISBN 978-3-8293-1568-5) verwiesen.

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