Die Dezember-Ausgabe auf einen Blick
Das Titelthema der diesjährigen Dezember-Ausgabe lautet: Baulandmobilisierung und Wohnraumschaffung.
Baulandmobilisierung und Wohnraumschaffung waren auch zentrale Elemente des diesjährigen DLT-Professorengesprächs, über das wir in dieser Zeitschrift in Teilelementen bereits in Heft 6, 8/9 und 11 2020 berichtet haben und in diesem Heft abschließend berichten. Außerdem stellen wir in diesem Kontext das Buch „Das Landleben“ von Werner Bätzing vor. Der Tagungsband zum diesjährigen Professorengespräch: Henneke (Hrsg.), Bauen und Wohnen auf dem Lande und in der Stadt erscheint mit allen Referaten und Diskussionen in Kürze in den Schriften zum deutschen und europäischen Kommunalrecht als Band 57 im Boorberg-Verlag.
Im Mittelpunkt der Rubrik Politik steht zunächst anhand der Beispiele „Gute-Kita-Gesetz“ und „ÖGD-Pakt“ die Kernaussage, dass das Inkrafttreten eines Gesetzes nur unter besonderen Umständen von dem Eintritt einer Bedingung abhängig gemacht werden kann. Weitere Themen sind Handlungsmöglichkeiten zur Verhinderung ungeregelter, lebensgefährdender Migration über das Mittelmehr, das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz sowie Maßgaben für die Fusion öffentlich-rechtlicher und freier Sparkassen in die Rechtsform der AG.
