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Die Auswirkungen des Klimawandels sind bereits spürbar: Extremwetterereignisse wie Stürme, Hochwasser, Dürren und Hitzewellen nehmen zu. Die Folgen sind Veränderungen in Ökosystemen, Wasserknappheit, Waldbrände, Ernteausfälle und Gesundheitsrisiken für Menschen. Neben dem Klimaschutz ist es deshalb immer wichtiger, auch die Klimafolgenanpassung mitzudenken.
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Der Deutsche Landkreistag unterstützt die Woche der Demenz und den heute stattfindenden Welt-Alzheimertag. Präsident Reinhard Sager sagte: „Vor Ort muss das Lebensumfeld so gestaltet werden, dass es die Menschen auch bei einer Demenzerkrankung unterstützt. Dies geht über den sozialen Bereich hinaus und bezieht Wohnumfeld, Dienstleistungs- und Unterstützungsangebote wie etwa die Nutzbarkeit des ÖPNV mit ein“, so Sager.
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Die Bundesregierung will Jugendliche und junge Erwachsene im Bürgergeld aus ihren bewährten Hilfe- und Beratungsstrukturen reißen, um im Bundeshaushaushalt Einsparungen zu erzielen. Der Deutsche Landkreistag und der Deutsche Städtetag lehnen den Vorschlag entschieden ab. Der Tag der kommunalen Jobcenter 2023 zeigte deshalb heute der U25-Reform die rote Karte.
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Heute demonstrieren die deutschen Krankenhäuser bundesweit für einen umfassenden Inflationsausgleich und gegen die anhaltende Unterfinanzierung der Kliniken. Der Deutsche Landkreistag unterstützt diese Forderungen. Präsident Reinhard Sager sagte: „Der Bund muss dringend handeln. Die hohe Inflation und die Personalkostensteigerungen werden nicht im Geringsten gedeckt. Ein ungesteuertes Kliniksterben darf von der Bundespolitik nicht hingenommen werden. Die Landkreise sind jedenfalls weder bereit noch in der Lage, weiterhin in Milliardenhöhe Stützungsleistungen für eigene Krankenhäuser aus kommunalen Haushaltsmitteln bereitzustellen.“
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Mit der neuen Fördermaßnahme "LandStation – Verknüpfte Mobilität in ländlichen Räumen" fördert das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) Projekte, die die Mobilität in ländlichen Räumen verbessern und die Nutzung klima- und umweltfreundlicher Verkehrsmittel unterstützen. Konkret soll durch die Kombination von Mobilitätsstationen und Mehrfunktionshäusern die Lebensqualität verbessert und der Standort attraktiver werden. Begleitet wird die Maßnahme durch den Deutschen Landkreistag (DLT) und den Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB).
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Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat einen Ausgleich des tatsächlichen finanziellen Mehrbedarfs beim Deutschlandtickets abgelehnt. Als ÖPNV-Aufgabenträger, die das Nahverkehrsangebot planen, organisieren und finanzieren müssen, weisen die Kommunen darauf hin, dass ohne eine Finanzierungszusage des Bundes ab 2024 der Fortbestand des Tickets nicht gewährleistet ist. In diesem Fall könnte dem Deutschlandticket das Aus drohen.
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