Heute wird der IT-Planungsrat von Bund und Ländern konstituiert. Der Deutsche Landkreistag erwartet von diesem neuen Gremium für Fragen übergreifender E-Government-Projekte einen positiven Impuls für die deutsche Verwaltung und eine bessere Koordination von Vorhaben.

Präsident Landrat Hans Jörg Duppré sagte: „Die Landkreise versprechen sich von einer verbesserten Absprache und Koordinierung Rückenwind auch für die vielfältigen Anstrengungen auf kommunaler Ebene, Verwaltungsabläufe z.B. im Wege elektronischer Medien effektiver und für Bürger und Unternehmen transparenter und einfacher zu machen.“

Der IT-Planungsrat soll unter anderem fachübergreifende Interoperabilitäts- und Sicherheitsstandards beschließen sowie E-Government-Projekte steuern. Seine Einrichtung ist im IT-Staatsvertrag von Bund und Ländern vorgesehen. Der IT-Planungsrat löst die bisherige Staatssekretärsrunde Deutschland Online und den Kooperationsausschuss von Bund und Ländern für automatisierte Datenverarbeitung ab.

Duppré sagte, dass die bestehenden IT-Gremien- und Entscheidungsstrukturen vereinfacht, effektiver ausgestaltet und somit den Bedürfnissen des schnellen technischen Fortschritts angepasst werden müssten. Er äußerte die Hoffnung, dass es auf diese Weise gelingen könnte, übergreifende IT-Projekte besser zu koordinieren und die verschiedenen Verwaltungsebenen von Bund, Ländern und Kommunen besser zu vernetzen. „Das betrifft z.B. auch für die Landkreise als anwendende Verwaltungsbehörden wesentliche Projekte wie die aktuell zu entwickelnde Software der Bundesagentur für Arbeit zur Verwaltung des Arbeitslosengeldes II oder ELENA, den elektronischen Entgeltnachweis. Gerade die aktuelle Software der Bundesagentur für Arbeit A2LL steht ja seit Anbeginn der Umsetzung des SGB II in der Kritik.“ Vielleicht könne der IT-Planungsrat hierbei eine unterstützende Rolle spielen, so Duppré abschließend.

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