Der Deutsche Landkreistag fordert den Bund auf, jetzt sehr zügig auf die Inzidenz als alleinigen Maßstab bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie zu verzichten. „Wir müssen den bisher zentralen Maßstab einer 50er oder 100er Inzidenz jetzt an die geänderte Situation anpassen. Sonst ist es zu spät“, führt der Präsident des Deutschen Landkreistages, Landrat Reinhard Sager, aus.
Auch durch das große Engagement der Landkreise als Träger von Impfzentren zeigt die Impfkampagne Wirkung. „Mittlerweile ist über die Hälfte der Bevölkerung vollständig geimpft. In Risikogruppen ist die Durchimpfungsrate noch höher. Diese Menschen werden, auch wenn sie sich mit dem Coronavirus infizieren sollten, sehr wahrscheinlich keinen schlimmen Krankheitsverlauf erleiden. Und die Impfrate wird sich in den kommenden Wochen noch steigern. Das ist ein erster großer Erfolg im Kampf gegen die Pandemie“.
Spätestens die Erfolge der Impfkampagne werfen auch ein neues Licht auf die Kennzahlen, die den Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie zugrunde liegen. So ist ein entscheidendes Ziel der über das Infektionsschutzgesetz durchgesetzten Maßnahmen, das deutsche Gesundheitssystem nicht zu überlasten. „Die Inzidenz der Ansteckungen mag im vergangenen Jahr, als noch kein Impfstoff gegen das Virus verfügbar war, ein sinnvoller Indikator gewesen seien, um das Risiko einer Überlastung des Gesundheitssystems zu messen. Bei der aktuellen Impfentwicklung ist er das nur noch bedingt“, so Sager weiter. „Wir haben seit langem betont, dass die Inzidenz allein nicht ausreicht. Zusätzlich zu der Betrachtung der Infektionslage muss der Stand der Impfungen sowie die Zahl der aktuell in den Krankenhäusern und auf den Intensivstationen behandelten Patienten einbezogen werden.“ Das von der Deutschen Krankenhausgesellschaft zuletzt vorgelegte Konzept bilde eine sinnvolle Grundlage für die Beurteilung des aktuellen Pandemiegeschehens.
„Auf dieser Grundlage fordern wir vom Bund jetzt gesetzgeberische Maßnahmen, um das Infektionsschutzgesetz, das sich bisher nur auf die Inzidenz stützt, mit weiteren aussagekräftigen Indikatoren zu unterlegen. Wir wollen nicht erneut Schulen und Kitas schließen oder den Einzelhandel und die Kultur einschränken, auf Grundlage nicht mehr passender Regeln. Eine Auseinandersetzung mit dem Thema muss erfolgen, bevor die Inzidenzen im Herbst wieder stärker ansteigen. Wir dürfen dem Geschehen nicht erneut hinterherlaufen, sondern müssen jetzt mit Blick auf eine mögliche vierte Welle Entscheidungen treffen“, so der DLT-Präsident abschließend.