Der Deutsche Landkreistag begrüßt die Entscheidung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie sowie des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, das ELENA-Verfahren so schnell wie möglich einzustellen.
„Die beiden Ministerien haben zu Recht die Notbremse gezogen, weil das Projekt in seiner jetzigen Gestalt aus dem Ruder zu laufen drohte“, erklärte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Landkreistages, Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, heute in Berlin.
Er erinnerte daran, dass der Deutsche Landkreistag frühzeitig die Chancen betont habe, die sich mit dem ELENA-Verfahren verbunden hatten. Richtig umgesetzt, so Henneke, hätte ELENA zu einer spürbaren Entlastung der Wirtschaft von Bürokratie und zu einer deutlichen Vereinfachung von Verwaltungsverfahren führen können. „Zuletzt ist aber immer deutlicher geworden, dass das ELENA-Verfahren die Bürger überfordert und die Kommunen mit Kosten von deutlich über 200 Millionen Euro konfrontiert hätte“, fuhr Henneke fort. Der Grund dafür liege insbesondere in der technischen Umsetzung mit Chipkarte und elektronischer Signatur. Der Deutsche Landkreistag habe daher schon im Herbst letzten Jahres gefordert, das ELENA-Verfahrensgesetz in seiner aktuellen Fassung aufzuheben. Den zuständigen Ministerien sei es aber nicht gelungen, die angemahnten erheblichen Defizite zu beseitigen.
Auch wenn ELENA nun zu Recht gestoppt werde, bleibe das Ziel richtig, durch einen verstärkten Einsatz von E-Government die Abläufe in der Verwaltung zu vereinfachen und Papierakten schrittweise durch elektronische Medien zu ersetzen. „Mit Blick auf die Weiterentwicklung von E-Government ist es bedauerlich, dass ELENA gescheitert ist“, so Henneke. Bei künftigen Projekten sei stärker als bisher auf die praktische Realisierbarkeit und auf die Kosten zu achten. Er forderte, die Kommunen frühzeitig und umfassend in die Projektentwicklung einzubeziehen. „E-Government-Lösungen werden nur dann erfolgreich sein, wenn sie Abläufe vereinfachen und Bürger, Wirtschaft und Verwaltung nachhaltig entlasten. Dem ist bei ELENA nicht ausreichend Rechnung getragen worden“, so Henneke abschließend.