Im Rahmen des nationalen IT-Gipfels 2012, der heute in Essen stattfindet, diskutieren Politiker und Unternehmensführer u.a. über elektronische Behördendienste.
Der Deutsche Landkreistag hat vor diesem Hintergrund Ergebnisse seiner jüngsten E-Government-Umfrage bei den 295 Landkreisen präsentiert und auf die Bedeutung eines weiteren Breitbandausbaus hingewiesen.
Nach 2004 und 2008 hat der Deutsche Landkreistag erneut eine E-Government-Umfrage durchgeführt. Einige ausgewählte Ergebnisse sind:
- Knapp die Hälfte der Landkreise plant, zukünftig die sicheren und verbindlichen De-Mail-Dienste zu nutzen.
- Ebenso viele Landkreise halten den Einsatz der Einheitlichen Behördenrufnummer für sinnvoll.
- Mit Blick auf das Deutschland-Online-Vorhaben „Kfz-Wesen“ wird die derzeitige Beschränkung auf die Außerbetriebsetzung und Wiederinbetriebnahme nach Außerbetriebsetzung als unzureichend eingestuft.
- Im Geodatenmanagement kommt den Kreisverwaltungen eine zentrale Rolle zu: In der Mehrheit der Landkreise werden bereits jetzt verwaltungsübergreifende Geoinformationssysteme genutzt und es wird bei den Infrastrukturen mit anderen Behörden kooperiert.
- Social-Media-Dienste und Open Government werden von den Landkreisen vor allem als nützlich angesehen, um Möglichkeiten der Bürgerpartizipation zu schaffen sowie das Vertrauen von Bürgern und Unternehmen in das Verwaltungshandeln zu steigern. Zwar nutzen bisher lediglich ca. 20 % der Landkreise derartige Instrumente, in den kommenden Jahren wird aber ein deutlich steigender Einsatz erwartet.
Ungeachtet des klaren Bekenntnisses zum E-Government, das in diesen Aussagen zum Ausdruck kommt, ist es angesichts der Vielzahl und Vielfalt von Projekten und der dadurch gebundenen kommunalen Ressourcen wichtig, sich auf echte Innovationen zu konzentrieren und nicht bloßen Aktionismus zu betreiben.
Grundlage von E-Government-Angeboten sind überdies leistungsfähige Breitbandnetze. Auch insoweit hat die Umfrage des Deutschen Landkreistages ein klares Bild ergeben: Übertragungsraten von 1 bis 2 Mbit/s, wie sie in vielen Gebieten Deutschlands heute noch an der Tagesordnung sind, reichen nicht aus, um von E-Government-Lösungen sinnvoll Gebrauch machen zu können. Da die Breitbandversorgung nicht überall marktgetrieben erfolgt, engagieren sich zahlreiche Landkreise für einen flächendeckenden Ausbau hochleistungsfähiger Netze. Bund und Länder dürfen die Landkreise allerdings bei der Bewältigung dieser Herausforderung nicht allein lassen: Es bedarf daher auch in Zukunft ausreichend dotierter Förderprogramme, die auf die Besonderheiten der Errichtung von hochleistungsfähigen Netzen zugeschnitten sind. Notwendig sind auch besondere Finanzierungsprogramme, etwa seitens der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) oder der Landesförderbanken.