Anziehende Kreisinvestitionen und abnehmender Kassenkreditbestand

In den vergangenen Jahren reichten die Einnahmen der Landkreise oft nicht aus, um die notwendigen Ausgaben zu decken. Zur Finanzierung der laufenden Leistungen mussten sie sich deshalb in die Aufnahme von Kassenkrediten flüchten, die als Art kommunaler Dispositionskredit eigentlich nur für die Überbrückung unterjähriger Finanzlücken aufgrund des zeitlich unterschiedlichen Anfalls von Ausgaben und des Eingangs von Einnahmen dienen. Seit 1992 war daher der Kassenkreditbestand der Landkreise pdf von rund 300 Mio. € auf einen Höchststand von 7,8 Mrd. € im Jahr 2012 angewachsen. Seit 2013 sank er nicht zuletzt aufgrund der Entschuldungsprogramme verschiedener Länder und betrug zum 31.12.2017 um rund 70 % und umfasst "nur" noch 2,5 Mrd. €. Insbesondere in Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern wiegen die Belastungen der Landkreise aus den Kassenkrediten aber immer noch schwer (Abb. 3pdf). In der überwiegenden Anzahl der Länder entfällt auf die Landkreise 40 % und mehr des gesamten Kassenkreditbestands des kreisangehörigen Raums. Die Kassenkredite machen bei den Landkreisen immer noch 15,4% der gesamten Verschuldungpdf aus.

 
Abb1
 
2018 konnten die Landkreise in bundesweiter Betrachtung aufgrund der nach wie vor guten konjunkturellen Lage eine weitere Verbesserung ihrer Finanzsituation und einen Rekordüberschuss von 2,18 Mrd. € verzeichnen. Insgesamt 83 der 294 deutschen Landkreise – d.h. 28,2 % – konnten 2018 trotzdem den rechnerischen Ausgleich von Einnahmen und Ausgaben nicht erreichen.

2019 wird der Finanzierungssaldo der Landkreise abermals einen Überschuss in einer Größenordnung von 1,75 Mrd. € aufweisen. (Tabelle pdf ). Nach den flüchtlingsbedingt hohen Ausgabenzuwächse im Bereich der sozialen Leistungen, die als Basiseffekt auch das Jahr 2018 mit umgekehrten Vorzeichen prägten, ist hier 2019 mit einem Zuwachs von +4 % zu rechnen. Höher als im Vorjahr fällt der Ausgabezuwachs beim laufenden Sachaufwand aus (+2,9 %). Ebenfalls etas höher als 2018 sind die Zuwächse der Personalausgaben (+5,1 %). Stark steigen die Investitionen (+15,6 %) sowie die Zuweisungen (+5,6 %). 2019 werden allerdings weiterhin bundesweit 70 Landkreise (= 23,8 % aller 294 Landkreise) einen defizitären Kreishaushalt (Karte pdf ) aufweisen.
 
 
 

Der kommunale Spitzenverband der 294 Landkreise

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