Weg vom veralteten Vectoring hin zu einem reinen Glasfasernetz mit einer 100-Prozent-Abdeckung im bislang unterversorgten Außenbereich: Diesen Weg hat der Kreis Warendorf jetzt als erster deutscher Kreis beschritten. Für das Upgrade auf eine Breitband-Versorgung mit Glasfaser bis in die Gebäude erhält der Kreis allein vom Bundesministerium für digitale Infrastruktur etwa 60 Millionen Euro. Diese Nachricht sorgte für große Begeisterung bei Landrat Dr. Olaf Gericke. „Wir haben als Erste in Deutschland einen Änderungsantrag nach der novellierten Richtlinie gestellt – und jetzt sind wir auch die Ersten, die einen Änderungsbescheid erhalten haben. Darauf sind wir stolz, der Aufwand und das Warten haben sich gelohnt", so der Landrat.
Am 25.9.2018 wurden im Bundesumweltministerium in Berlin die Gewinner des Wettbewerbs „Papieratlas 2018" ausgezeichnet. Der Papieratlas-Wettbewerb wird alljährlich von der Initiative Pro Recyclingpapier veranstaltet, in der sich 24 namenhafte Unternehmen für den Einsatz von Recyclingpapier mit dem Blauen Engel in Wirtschaft, Kommunen und Hochschulen einsetzen. Unterstützt wird der Wettbewerb vom Bundesumweltministerium, vom Umweltbundesamt, von den drei kommunalen Spitzenverbänden und vom Deutschen Hochschulverband.
Der Investitionsrückstand der Kommunen ist laut KfW-Kommunalpanel 2018 auf einen neuen Höchststand von knapp 159 Mrd. € gestiegen. Darunter machen die Schulen mit rd. 47,7 Mrd. € mittlerweile den größten Anteil aus, wie eine aktuelle Sonderauswertung zeigt. Diesen Befund hat der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Landkreistages Prof. Dr. Hans-Günter Henneke gegenüber dpa wie folgt kommentiert: „Der so wahrgenommene Investitionsrückstand liegt auch darin begründet, dass an die Kommunen immer neue Aufgaben gestellt werden. Die Kommunen tragen fast ein Viertel der gesamtstaatlichen Ausgaben, während ihr Steueranteil nur gut halb so groß ist. Zum Problem leisten paradoxerweise auch die Investitionsförderprogramme des Bundes einen Anteil.
Im Rahmen der bundesweiten Aktionstage „Wir können Klimaschutz" präsentieren zwischen April und Oktober 2018 insgesamt 18 Landkreise, Städte und Gemeinden an jeweils einem Termin öffentlichkeitswirksam ihre Klimaschutzaktivitäten vor Ort. Die Aktionstage wurden vom Service- und Kompetenzzentrum: Kommunaler Klimaschutz (SK:KK) beim Deutschen Institut für Urbanistik im Auftrag des Bundesumweltministeriums initiiert.
Wie dem „Verlust von Heimat" zu begegnen sei, diskutierten die TV-Journalisten Dunja Hayali und Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Landkreistages, gestern bei dem von dem kommunalen Spitzenverband und dem Deutschen Sparkassen- und Giroverband veranstalteten „Heimatabend" im Berliner Sparkassenhaus. Henneke sagte: „Gesellschaftlicher Zusammenhalt kann nicht vom Staat verordnet werden, die Politik kann aber ihren Beitrag dazu leisten." Sofern den Ankündigungen Taten folgten, sei das Heimatministerium in diesem Bereich auf dem richtigen Weg. Für ihn sei die Eindämmung des zu beobachtenden Wegzugs aus strukturschwachen Räumen die Kernaufgabe der nächsten Jahre. „Die sich hier stellenden Aufgaben lassen sich nur mit langfristiger harter Arbeit und auf der Zeitachse verlässlichen Konzepten bewältigen. Hier kann der Bund in der Tat viel tun, um insbesondere die Arbeitsplatzansiedlung in strukturschwachen Gebieten zu fördern, um vor allem junge Menschen dort, wo (noch) ihre Heimat ist oder vor kurzem war, zu halten und ihnen in der eigentlich bevorzugten Umgebung eine Dauerperspektive für Arbeiten und Leben zu bieten."
Der Deutsche Landkreistag fordert gemeinsam mit dem Deutschen Bauernverband, dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag und dem Zentralverband des Deutschen Handwerks von der Bundesregierung einen Masterplan für den Ausbau von Gigabit-Netzen in Deutschland. In ländlichen Gebieten seien alle potenziellen Nutzungen von hochleistungsfähigem Internet – mobil und im Festnetz – in vielfacher Hinsicht sogar von höherer Bedeutung als in Ballungsräumen, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Verbände – vor allem, weil sie helfen könnten, bestehende Standortnachteile zu überwinden.
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