Wie dem „Verlust von Heimat" zu begegnen sei, diskutierten die TV-Journalisten Dunja Hayali und Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Landkreistages, gestern bei dem von dem kommunalen Spitzenverband und dem Deutschen Sparkassen- und Giroverband veranstalteten „Heimatabend" im Berliner Sparkassenhaus. Henneke sagte: „Gesellschaftlicher Zusammenhalt kann nicht vom Staat verordnet werden, die Politik kann aber ihren Beitrag dazu leisten." Sofern den Ankündigungen Taten folgten, sei das Heimatministerium in diesem Bereich auf dem richtigen Weg. Für ihn sei die Eindämmung des zu beobachtenden Wegzugs aus strukturschwachen Räumen die Kernaufgabe der nächsten Jahre. „Die sich hier stellenden Aufgaben lassen sich nur mit langfristiger harter Arbeit und auf der Zeitachse verlässlichen Konzepten bewältigen. Hier kann der Bund in der Tat viel tun, um insbesondere die Arbeitsplatzansiedlung in strukturschwachen Gebieten zu fördern, um vor allem junge Menschen dort, wo (noch) ihre Heimat ist oder vor kurzem war, zu halten und ihnen in der eigentlich bevorzugten Umgebung eine Dauerperspektive für Arbeiten und Leben zu bieten."
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Der Deutsche Landkreistag fordert gemeinsam mit dem Deutschen Bauernverband, dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag und dem Zentralverband des Deutschen Handwerks von der Bundesregierung einen Masterplan für den Ausbau von Gigabit-Netzen in Deutschland. In ländlichen Gebieten seien alle potenziellen Nutzungen von hochleistungsfähigem Internet – mobil und im Festnetz – in vielfacher Hinsicht sogar von höherer Bedeutung als in Ballungsräumen, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Verbände – vor allem, weil sie helfen könnten, bestehende Standortnachteile zu überwinden.
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Der Deutsche Landkreistag fordert in einem aktuellen Positionspapier zur Fortführung und Weiterentwicklung der Breitbandförderung des Bundes eine Neuausrichtung. Die Bundesförderung sollte künftig nur noch Glasfasernetze umfassen, verbunden mit einer Anhebung der Aufgreifschwelle auf mindestens 250 Mbit/s. Bereits genehmigten, aber noch nicht umgesetzten FTTC-Projekten soll die Möglichkeit der Fortentwicklung zu FTTB/FTTH-Projekten gegeben werden, ohne dass ein neues Förderverfahren zu durchlaufen wäre. Das setzt voraus, dass der Bund und die Länder die projektbezogene Förderhöchstgrenze anheben und mehr Mittel zur Verfügung stellen. Bereits realisierten FTTC-Projekten muss eine klare Entwicklungsperspektive gegeben werden.
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Solidarisches Grundeinkommen: fundierte fachliche Debatte notwendig
In der Diskussion um ein "solidarisches Grundeinkommen" hat sich der Deutsche Landkreistag für eine fundierte fachliche Debatte ausgesprochen. Der Hauptgeschäftsführer des kommunalen Spitzenverbandes, Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, sagte der FAZ (Ausgabe vom 29.3.2018): „Es ist bislang nicht klar, worin genau die Idee eines solidarischen Grundeinkommens bestehen soll. Richtig ist, dass wir einen größeren sozialen Arbeitsmarkt brauchen, um auch Menschen, die auf dem ersten Arbeitsmarkt keine Chance haben, eine Beschäftigung anzubieten. Diese Möglichkeiten gibt es bereits, es ist eine langjährige Forderung des Deutschen Landkreistages und der Jobcenter, dies zu öffnen und auszubauen. Wir sollten eine fundierte fachliche Debatte führen und Schlagworte mit Inhalten füllen."
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Der Deutsche Landkreistag bekennt sich eindeutig zur Einhaltung der Schuldenbremse, mahnt deshalb aber: Das Finanztableau, mit dem die Parteien in die Koalitionsverhandlungen gingen, sei nicht nur "auf Kante genäht", schon die Finanzierung der "prioritären Ausgaben" sei "offenkundig nicht einhaltbar", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Landkreistages, Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Samstagsausgabe). Der kommunale Spitzenverband bezieht sich damit vor allem auf die Flüchtlingskosten, die zum großen Teil von den Kreisen und kreisfreien Städten zu tragen sind.
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Preisträger im Wettbewerb „Klimaaktive Kommune 2017" ausgezeichnet
Im Wettbewerb „Klimaaktive Kommune 2017" wurden neun Preisträger für ihre vorbildlichen Projekte in Bezug auf die Bewältigung und Folgen des Klimawandels ausgezeichnet. Zu den Preisträgern gehören der Landkreis Oldenburg für eine Klimaallianz in der Landwirtschaft, der Rheinisch-Bergische Kreis sowie der Oberbergische Kreis als Teil der Region Bergisches Land für die Beratung und Vernetzung im Bergischen Energiekompetenzzentrum, der Landschaftsverband Rheinland für die konsequente Dachflächenbegrünung eigener Liegenschaften sowie der Landkreis Fürstenfeldbruck für das Projekt „Ankommen und verstehen – Geflüchtete für Ressourcen-schutz sensibilisieren".
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