Bundesinnenminister Dr. de Maizière hat zeitgleich mit dem Strategiekongress Demografie den Online-Dialog „Demografischer Wandel – Wohlstand für alle Generationen?" am 22.9.2015 auf dem Demografieportal des Bundes und der Länder gestartet. Die Themen und Ergebnisse des Kongresses können hier weiter diskutiert werden. Auf folgende Fragen sollen im Dialog Antworten gefunden werden.
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In einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Dr. Merkel, Bundesinnenminister Dr. de Maizière und Kanzleramtsminister Altmaier haben die kommunalen Spitzenverbände am 21.9.2015 in Berlin aktuelle Fragen der Aufnahme, Unterbringung und Integration von Flüchtlingen sowie damit verbundene Fragen der Finanzierung erörtert. Der konstruktive und offene Gedankenaustausch fand in guter Atmosphäre statt.
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17 beispielgebende Projekte zur Aufnahme und Integration von Flüchtlingen im ländlichen Raum sind die diesjährigen Gewinner des mit 22.000 Euro dotierten Wettbewerbs „Menschen und Erfolge – in ländlichen Räumen willkommen!" Eine unabhängige Jury wählte unter insgesamt 265 eingereichten Bewerbungen neun Preise und acht Anerkennungen aus.
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Am 15.9.2015 hat in der Hauptgeschäftsstelle des Deutschen Landkreistages ein Austausch der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände mit dem Präsidenten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Dr. Manfred Schmidt, stattgefunden. Für den Deutschen Landkreistag haben an diesem Austausch die Präsidiumsmitglieder Landräte Christian Bernreiter (Landkreis Deggendorf), Rolf Christiansen (Landkreis Ludwigslust-Parchim), Joachim Walter (Landkreis Tübingen) und Michael Ziche (Altmarkkreis Salzwedel) sowie Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Hans-Günter Henneke teilgenommen.
Die Gesprächsteilnehmer waren sich mit Blick auf die aktuelle Lagebeurteilung einig, dass der Zustrom in den kommenden Monaten nicht abnehmen werde. Auslösende Momente sind nach Auskunft des BAMF u.a. die sich zuspitzende Situation des Bürgerkrieges in Syrien, die sich verschlechternde Versorgungslage in den nahöstlichen Anrainerstaaten und die befürchtete "Abschottung" Europas, nachdem Ungarn die Errichtung eines Grenzzaunes angekündigt hatte. Die anwesenden Landräte und Bürgermeister sowie das BAMF waren sich darüber hinaus einig, dass die vorübergehend wieder eingeführten Grenzkontrollen richtig und wichtig sind, um zu geordneten Registrierungen der Flüchtlinge und steuerbaren Verfahrensabwicklungen zurückkehren zu können.
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Vom 21. bis 27.9.2015 findet im Anschluss an den Welt-Alzheimertag 2015 erstmals deutschlandweit und unter der gemeinsamen Schirmherrschaft der Bundesfamilienministerin und des Bundesgesundheitsministers die Woche der Demenz statt. Das Motto des diesjährigen Welt-Alzheimertages am 21.9.2015 und der Woche der Demenz lautet: Remember me! Demenz-Vergiss mich nicht. Der Deutsche Landkreistag unterstützt die Initiative und ermuntert die Landkreise zu eigenen Aktionen und Veranstaltungen.
Die Woche der Demenz gehört zu den zentralen öffentlichkeitswirksamen Maßnahmen der Agenda der Allianz für Menschen mit Demenz, deren Umsetzung mit der Unterzeichnung im September 2014 begonnen hat. Der Deutsche Landkreistag ist im Rahmen der Allianz aktiv, die nunmehr auch fester Bestandteil der Demografiestrategie der Bundesregierung ist.
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Der Deutsche Landkreistag begrüßt die Ankündigung des Bundesinnenministers, ab sofort an den südlichen Grenzen Deutschlands wieder Kontrollen durchzuführen. Präsident Landrat Reinhard Sager sagte: „Diese erste Maßnahme entspricht einer kommunalen Forderung und verschafft uns hoffentlich die unbedingt erforderliche Atempause. Wir brauchen dringend mehr Zeit, um mit dem wachsenden Flüchtlingsstrom im Rahmen geordneter Verfahren umgehen zu können."
Die Landkreise, die nach der Erstaufnahme durch das jeweilige Land fast überall für die Aufnahme und Unterbringung der Flüchtlinge verantwortlich seien, operierten vielerorts an ihrer Belastungsgrenze. In einigen Gebieten seien die Kapazitäten zur Unterbringung und sonstigen Versorgung bereits mehr als erschöpft. „Daher ist es unbedingt notwendig, hier für Entspannung zu sorgen. Wir hoffen inständig, dass diese Maßnahme den gewünschten Effekt hat," so Sager. Klar muss uns allerdings auch sein, dass dies das Problem des massenhaften Zuzugs von Flüchtlingen aus den Krisengebieten dieser Welt nicht lösen werde. „Vor diesem Hintergrund verstehen wir die Ankündigung des Bundes als allerersten Schritt, dem weitere – wie eine faire europäische Verteilung und klare Signale an die Zuflucht suchenden Menschen – folgen müssen."
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